Der Prozess

Stadt und Kanton möchten zuerst einen Grundsatzentscheid über das Gesamtvorhaben Rosengartentram und Rosengartentunnel bewirken. Damit soll zu einem frühen Zeitpunkt sichergestellt werden, dass die Bevölkerung hinter dem Projekt steht und die zu investierenden Beträge für die Planung des Projektes sinnvoll eingesetzt werden. 

Kooperation von Stadt und Kanton

An sich wäre das Projekt Sache der Stadt Zürich. Die Bedeutung des Vorhabens für den Kanton und die hohen Investitionskosten legen jedoch ein gemeinsames Vorgehen nahe. Ein Spezialgesetz übergibt dem Kanton die Führungsrolle. Stadt und Kanton ziehen am gleichen Strick. 

Der gesetzgeberische Ablauf

Zunächst wird das Vorhaben im kantonalen Richtplan eingetragen. Das liegt in der Kompetenz des Kantonsparlaments. Alsdann befindet der Kantonsrat über das Rosengarten-Spezialgesetz und den dazugehörigen Rahmenkredit. Das Gesetz definiert die Kernelemente des Projekts und überträgt die Verantwortung für das Gesamtvorhaben von der Stadt auf den Kanton. Es stellt den engen Einbezug der Stadt auch in die weitere Planung sicher.

 

Das Gesetz sieht aber keine Abweichung von der Regelfinanzierung vor. Das heisst, der Kanton bezahlt nicht mehr oder weniger, als er ohne Spezialgesetz bezahlen würde. Mit diesem Vorgehen ist in einer Frage von kantonaler Tragweite auch die Mitsprache des kantonalen Gesetzgebers gewährleistet: Der Kantonsrat und – im Falle eines Referendums – die kantonale Stimmbevölkerung können über einen Rahmenkredit und über das Gesamtprojekt befinden.

... und wenn das Projekt scheitern würde?

Lassen wir diese Chance nicht ungenutzt verstreichen, denn sonst müssten wir für weitere Jahrzehnte mit dem auf die ganze Region ausstrahlenden Verkehrschaos und mit der hässlichen städtebaulichen Wunde im Quartier leben.